Haushaltsdefizit Bergkamen (defizit.htm)

Ursachen des Haushaltsdefizits von 1995 bis 1999

Die Ursachen des von 1995 bis 1999 jeweils prognostiziertem Defizit im Verwaltungshaushalt (d.h. den laufenden Einnahmen und Ausgaben) der Stadt lagen in dem Zusammentreffen von gesunkenen Einnahmen einerseits und drastisch gestiegenen Ausgaben andererseits. Den Hauptteil nahm dabei der Ausgabenblock "Sozialhilfe und Soziale Sicherung" ein.

Solidarbeitrag / Fond Deutsche Einheit (in 1999: 5,043 Mio DM)

Unterbringung Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge (in 1999: 2,869 Mio DM Zuschussbedarf)

Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz (in 1999: 5,311 Mio DM städt. Eigenanteil)

Anstieg der Ausgaben für Sozialhilfe und Soziale Sicherung (von 18,342 / 37,34 Mio DM in 1993 auf 24,445 / 53,356 Mio DM in 1999)

Rückgang des städt. Anteils an der Einkommenssteuer (von 26,4 Mio DM in 1993 auf 23,895 Mio DM in 1999)

Kommunen, die ihre laufenden Einnahmen und Ausgaben nicht mehr zur Deckung bringen können, müssen ein genehmigungspflichtiges Haushaltssicherungskonzept aufstellen, in dem gezeigt wird, wie wieder ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll. Im Kreis Unna waren zwischenzeitlich alle Städte und Gemeinden, und auch der Kreis selbst, verpflichtet, ein derartiges Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.
Das jährlich aufzustellende und fortzuschreibende Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bergkamen war von 1995 bis 2000 jeweils von der Aufsichtsbehörde ohne Einschränkung genehmigt worden.

Echte Fehlbeträge beim Jahresabschluss gab es nur in den Jahren 1995, 1996 und 1997.
Bereits 1998 und 1999 konnte der tatsächliche Jahresabschluss aufgrund der => konsequenten Sparpolitik der Stadt jeweils ohne Fehlbetrag erreicht werden, einschließlich der Abdeckung der Verluste aus den Vorjahren.

Für das Jahr 2000 wurde erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet.

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